Diskussion:War Powers Resolution
Letzter Kommentar: vor 11 Jahren von Chirsibaum in Abschnitt Kriegserklärung
Kriegserklärung
[Quelltext bearbeiten]Ich hab gestern Nachmittag in einer ARTE-Reportage gehört, dass der Kongress rund 6 Monate vor dem 3. Golfkrieg zugestimmt hat, dass der Präsident von nun an ganz alleine Kriege erklären darf. Das müsste sich relativ leicht verifizieren lassen, oder? Kann das jemand machen? :-) -- Otto Normalverbraucher 02:21, 2. Feb 2006 (CET)
- Nach Artikel I, Abschnitt 8 der Verfassung der Vereinigten Staaten darf nur der US-Kongress Kriege erklären.
Auf ARTE war wohl eher gemeint, dass der Kongress den US-Präsidenten ermächtigte im Irak militärisch zu intervenieren. Eine formale Kriegserklärung, wie sie das internationale Kriegsrecht vorschreibt, hat es - so weit mir bekannt ist - auch nie gebeben.--Bacchus 09:39, 4. Feb 2006 (CET)- Auf ARTE wurde es eher so ausgedrückt, dass der Kongress den Präsidenten ermächtigte in Zukunft selbst, und ganz alleine, Kriege zu erklären oder auch nicht. „wovon (von diesem Recht) der Präsident 6 Monate später dann auch gleich Gebrauch machte“. Hmm ich denke da muss man noch ein bisschen genauer nachforschen, was nun wirklich Sache ist ?:-< -- Otto Normalverbraucher 17:44, 4. Feb 2006 (CET)
- Soweit ich das heute sehe, kann der Präsident Kriege erklären, wann und an wen er will - aber das Repräsentantenhaus kann ihm jederzeit den Geldhahn abdrehen. So ähnlich dürfte das jedenfalls laufen. -- Otto Normalverbraucher 17:16, 20. Mär. 2007 (CET)
- Nicht ganz. Offiziell einen „Krieg erklären“ kann nur der Kongress. Der Präsident ist aber Oberbefehlshaber der Streitkräfte und hat damit auch das Recht, selbst über militärische Kampfeinsätze zu entscheiden. Einen richtigen Krieg mit verfassungsgemäßer „Erklärung“ hat es in den Vereinigten Staaten seit dem 2. Weltkrieg nicht mehr gegeben. Die Beschlüsse des Kongresses danach, also die War Powers Resolutions sind im Prinzip Bekundungen für den Präsidenten, dass ein militärischer Einsatz von Kongress ausdrücklich unterstützt wird. Formal ist damit kein Krieg erklärt, auch wenn das Ergebnis genauso aussieht. sebmol ? ! 18:26, 20. Mär. 2007 (CET)
- Als GW Bush 2003 am TV sagte "Saddam Hussein and his sons must leave Iraq within 48 hours. Their refusal to do so will result in military conflict, commenced at a time of our choosing" dann war das doch eine astreine Kriegserklärung (bedingt ausgesprochen für den Fall des Nichtbefolgens des Ultimatums). --Chirsibaum (Diskussion) 13:34, 2. Sep. 2013 (CEST)